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Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Informationen der LR
§1. ALLGEMEINE REGELUNGEN §1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei der LR Health & Beauty Systems GmbH, Kruppstraße 55, 59227 Ahlen über die Internetseite http://www.starduft.de. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen getroffen werden, sind in diesen Bedingungen, der Datenschutzerklärung und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Mit seiner Bestellung erkennt der Käufer die jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGBs an. Vom Käufer verwendete entgegenstehende AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB und Datenschutzerklärung kann der Käufer jederzeit von der Website des Shop-Betreibers abrufen. §1.2 Der Verkäufer ist berechtigt, mit der Erbringung der von ihm gegenüber dem Käufer aus einem über die Internetseite abgeschlossenen Vertrag geschuldeten Leistungen Martin Womelsdorf, Kräuterweg 28, 51069 Köln, als selbständigen Dienstleister / Vertriebspartner von LR zu beauftragen. Dies gilt insbesondere für die Abwicklung der Vertragsbezogenen Kommunikation mit dem Käufer und der Abwicklung der Bestellung des Käufers über die Internetseite. §2 Zustandekommen des Vertrages §2.1 Die vorgenannten Angebote sind bis zur Rückbestätigung unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Besteller verbindlich, den Inhalt des Bestellformulars erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der LR Health & Beauty Systems GmbH, Kruppstraße 55, 59227 Ahlen nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Besteller zeitnah nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. §2.2 Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen und juristische Personen mit einem Wohnort oder einer Niederlassung in Deutschland. In der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen (z.B. Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres) können die Angebote des Verkäufers nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nutzen. §2.3 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, der Verkäufer hat ein Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Änderungen und Irrtümer in Produktinformationen und unwesentliche Abweichungen von Abbildungen bleiben bis zur Abgabe der Bestellung vorbehalten. §2.4 Der Kaufvertrag kommt zustande, indem der Verkäufer den Antrag des Käufers mit einer per E-Mail versandten Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung der vom Käufer bestellten Ware zum Versand annimmt. §3. Preise, Zahlung und Eigentumsvorbehalt §3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie in der Versandkostenaufstellung. Für die bestellten Waren gelten die Preise am Tag der Bestellung, die in der Auftragsbestätigung nochmals genannt werden. §3.2 Die vom Käufer bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum des Verkäufers. §3.3 Die vom Verkäufer gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Der Käufer gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat und - falls der Käufer Verbraucher (§ 13 BGB) ist - er hierauf in der Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung hingewiesen worden ist. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt worden oder unstrittig sind. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht §4. Lieferung §4.1 Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei LR bearbeitet. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse, sofern die Ware verfügbar ist. Sofern die Ware nicht verfügbar ist, wird die LR dem Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Der Besteller kann dann vom Vertrag zurücktreten, oder ein vergleichbares Produkt wählen oder warten, bis das von ihm gewünschte Produkt lieferbar ist. §4.2 Ist der Besteller aus von ihm zu verantwortenden Gründen nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät er in Verzug mit der Annahme der Leistung. §4.3 Falls bei dem Kunden nach Bestellung auf Rechnung eine negative Schufa Auskunft ausgewiesen wird, wird die Bestellung des Kunden per Nachnahme versandt. Die Portokosten trägt dabei der Kunde/Besteller. §5 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER (§ 13 BGB) Widerrufsbelehrung WIDERRUFSRECHT Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Leistung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: LR Health & Beauty Systems GmbH, Kruppstraße 55, 59227 Ahlen, E-Mail-Adresse: service@lrworld.com, Fax-Nummer: 02382/7060311. WIDERRUFSFOLGEN Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ende der Widerrufsbelehrung §6. Datenschutz Der Verkäufer und der Shop-Betreiber erheben, verarbeiten und nutzen Daten ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung ist auf der Internetseite (www.lr-group.de) unter „Privatsphäre und Datenschutz“ verfügbar. §7. Schlussbestimmung §7.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (§ 13 BGB) mit Wohnsitz in der Europäischen Union kann ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers (§ 13 BGB) anwendbar sein, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt. §7.2 Sollten einzelne Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung. §7.3 Die Übertragung von Rechten und Pflichten, die dem Käufer aus einem mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrag zustehen, auf einen Dritten bedarf der Zustimmung durch den Verkäufer, die nur aus wichtigem Grund verweigert werden darf. Dies gilt insbesondere für etwaige Mängelansprüche des Käufers gegen den Verkäufer. §8 Hinweise nach Batterieverordnung Zum Lieferumfang der vom Verkäufer verkauften Waren können Batterien gehören. Als Endverbraucher ist der Käufer nach der Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller gebrauchten Batterien verpflichtet. Der Käufer kann deshalb Batterien, die er beim Verkäufer erworben hat, unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in unmittelbarer Nähe des Käufers abgeben oder an den Verkäufer zurücksenden. Batterien, zu deren Rückgabe der Käufer verpflichtet ist, werden jeweils durch Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber oder Pb für Blei), gekennzeichnet..